Geld für Bahnverkehr in M-V ausreichend vorhanden – Darßbahn und weitere Bahnstrecken im Land jetzt sichern

20. Juni 2017 | Von | Kategorie: Pressemeldungen

(pbmv) Die Schweriner Landesregierung versucht derzeit der Öffentlichkeit erneut eine negative Entwicklung der Finanzen für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) in Mecklenburg-Vorpommern von 2016 bis 2031 darzustellen, indem rund 51,5 Mio. EUR an Regionalisierungsmitteln weniger zur Verfügung stehen sollen, als dies bei einem Weitergehen der bis 2014 gültigen Regelung mit der Zahlung dieser Gelder durch den Bund der Fall gewesen wäre. Damit begründet das Land Überlegungen für eine mögliche Abbestellung des SPNV zwischen Velgast und Barth zum Dezember diesen Jahres. Tatsächlich fehlt der von der Landesregierung angegebene Betrag von 51,5 Mio. EUR in der Gesamtrechnung von 2016 bis 2031 nicht, da bis zum Anfang des Jahres 2016 bereits mehr als 66 Mio. EUR Rücklagen aus nicht ausgegebenen Regionalisierungsmitteln gebildet wurden. Dies ist aus Unterlagen der Landesfinanzplanung ersichtlich. Diese Rücklagen können nicht einfach ausgeblendet werden und müssen natürlich mitgerechnet werden, so dass sich im Finanzrahmen der insgesamt zur Verfügung stehenden Gelder von 2016 bis 2031 ein leichter Überschuss von rund 14,5 Mio. EUR ergibt. „Der Fahrgastverband PRO BAHN in Mecklenburg-Vorpommern sieht daher keinerlei Gründe weitere Bahnverbindungen im Land in Frage zu stellen“, erklärt der Landesvorsitzende Marcel Drews. Im Gegenteil, der von der Tourismusregion Fischland-Darß gewünschte Wiederaufbau der Darßbahn bis Prerow (in einem ersten Schritt bis Zingst) muss deshalb jetzt angegangen werden und die bestehende Bahnverbindung Vergast – Barth kann erhalten bleiben. Sie ist nicht nur ein wichtiges Bindeglied für den Tourismus, sondern auch für die Lebensqualität der in der Region wohnenden Menschen.

Neben der Darßbahn bedarf es auch einem Erhalt der Südbahn zwischen Waren (Müritz) und Malchow mit einer Wiederdurchbindung bis Parchim. Zudem muss die Landesregierung endlich ihre Hausaufgaben machen und SPNV-fremde Leistungen für den sonstigen ÖPNV von bisher jährlich mehr als 20 Mio. EUR aus landeseigenen Haushaltsmitteln aufbringen. Dann wären auch weitere Bahnprojekte, wie der Wiederaufbau der Karniner Brücke mit der Strecke Ducherow – Swinemünde für eine schnelle Südanbindung Usedoms an Berlin möglich.

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